Tine BieneBundesrat Grosse Lockerungen per 6. Juni: Das hat der Bundesrat heute beschlossen watson news - watson.ch Ab dem 6. Juni werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Mai …
Tine BienePolitik „Entsetzen in Radebeul und deutschlandweit“ tagesspiegel.de - Matthias Meisner Radebeuls Oberbürgermeister legte sein Veto gegen die Wahl des neurechten Autors Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter ein. Aber die Stadt kommt nicht zur …
Tine BieneGesellschaft Rechtsradikalismus: Andreas Kalbitz klagt vor AfD-Bundesschiedsgericht gegen Rauswurf zeit.de - Tilman Steffen "Der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses des Bundesvorstandes zur Annullierung meiner AfD-Mitgliedschaft ist beim Bundesschiedsgericht eingereicht …
Tine BieneDonald Trump Trump lobt eigene Corona-Politik investing.com - Investing.com Investing.com - US-Präsident Donald Trump lobte am Dienstag seine Corona-Politik und sagte, dass ohne die Maßnahmen, die er im Anfangsstadium der …
Tine BieneNachrichten Deutschland Enrico Komning: AfD-Abgeordneter stellt parlamentarische Demokratie infrage zeit.de - Alena Kammer Laut der Zeitung soll Komning weiter gesagt haben: "Dann stimmt Holgers Theorie nämlich nicht mehr. Die Theorie stimmt nur dann, wenn wir das …
Tine BienePolitik Die Kanzlerin will Helmut Kohls verlorene Wette jetzt auszahlen tagesspiegel.de - Ulla Weidenfeld Die Grundsatzentscheidung für gemeinsame Schulden ist unumkehrbar. Damit soll der Geburtsfehler der Währungsunion korrigiert werden. Eine Kolumne. In …
Tine BieneGesundheitswesen Corona-Stresstest: Koalition ist mit drastisch steigenden Sozialabgaben konfrontiert handelsblatt.com - Gregor Waschinski, Jan Hildebrand, Donata Riedel, Frank Specht Die Regierung hat versprochen, die Sozialabgaben unter der 40-Prozent-Marke zu halten. Um nicht wortbrüchig zu werden, will der Bund noch mehr …
Tine BieneNachrichten Seehofer will politische Karriere beenden sueddeutsche.de - Süddeutsche Zeitung Horst Seehofer (CSU) will nach Ablauf dieser Legislaturperiode seine politische Karriere beenden. Nach der kommenden Bundestagswahl beginne für ihn …
Tine BienePolitik Der völkische Flügel will die AfD übernehmen: Die Stürmer spiegel.de - DER SPIEGEL Der aus der AfD geworfene Andreas Kalbitz sieht sich als "Bauernopfer", Björn Höcke spricht von "Verrat". Steht die Partei jetzt vor der Spaltung? …
Tine BienePolitik Spahn attackiert "destruktive" AfD n-tv.de - n-tv NACHRICHTEN Noch vor ein paar Wochen fordert die AfD immer härtere Maßnahmen, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie in Deutschland zu verhindern. Dann der …
Tine BienePolitik Jüngste Entwicklungen bringen Höcke in heikle Lage watson.de - Lukas Weyell Die AfD hat einem ihrer prominentesten Vertreter, dem Brandenburger AfD-Chef und Höcke-Vertrauten Andreas Kalbitz, die Parteimitgliedschaft …
Tine BienePanorama Bericht: Bundestagsabgeordnete fordern Prostitutionsverbot spiegel.de - DER SPIEGEL 16 Parlamentarier von Union und SPD fordern einen langfristigen Shutdown für den Sexkauf. Das Gewerbe habe die Wirkung eines "epidemiologischen …
Tine BienePanorama Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsrichterin ist Mitglied in beobachteter Vereinigung spiegel.de - DER SPIEGEL Barbara Borchardt wurde in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfassungsrichterin gewählt. Sie ist auch Mitglied der Antikapitalistischen Linken, die vom …
Tine BienePolitik Politik und Behörden warnen vor rechtsextremer Unterwanderung der Corona-Proteste tagesspiegel.de Rechtsextremisten wittern die Chance für einen Umsturz, sagt der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Auch der Antisemitismusbeauftragte ist …
Tine BienePolitik Streit um Mitgliedschaft: Trotz Rauswurf: Brandenburger AfD-Landtagsfraktion will Kalbitz als C wiwo.de - Wirtschaftswoche Die Brandenburger Landtagsfraktion müsste die Geschäftsordnung ändern, um den umstrittenen Kalbitz als Vorsitzenden zu halten. Im AfD-internen …
Tine BieneNachrichten Deutschland Gregor Gysi: "Die etablierte Politik handelt nicht ehrlich" zeit.de - Katharina Schuler ZEIT ONLINE: Herr Gysi, in Ihrer Autobiografie haben Sie vor drei Jahren angekündigt, Sie wollten das Alter genießen. Jetzt sind Sie mit 72 Jahren …
Tine BieneNachrichten Coronavirus: Bundesregierung erkannte Gefahr verspätet - WELT welt.de - WELT In der Bundesregierung und im Robert Koch-Institut (RKI) wurde die Gefahr, die vom Corona-Erreger ausgeht, in den ersten Wochen des Jahres deutlich …
Tine BienePressefreiheit Richtet sich auch an Corona-Kritiker: Merkel äußert sich klar zu Meinungsfreiheit - Video focus.de - FOCUS Online „Pressefreiheit ist ein Gradmesser“: Richtet sich auch an Corona-Kritiker: Merkel äußert sich klar zu Meinungsfreiheit Kanzlerin Angela Merkel hat die …
Tine BieneNachrichten Neue Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein sueddeutsche.de - Wolfgang Janisch Das Rednerpult im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts ist ein Ort, an dem mitunter auch arrivierte Professoren weiche Knie bekommen. Man steht …
Tine BienePolitik Wieso Freiheit auch eine Pflicht enthält tagesspiegel.de - Stephan-Andreas Casdorff Freiheit heißt nicht nur Selbstverwirklichung, sondern auch Verantwortung zu übernehmen. Denn Freiheit ist mehr als ein Gefühl. Ein Kommentar. Ach ja, …
Tine BienePolitik Deutschland AfD-Mann kritisiert mangelnden Abstand – Kubicki kontert t-online.de - Lara Schlick Der Ärger um ausreichend Abstand zwischen den Abgeordneten im Bundestag geht weiter. Nach Kritik an der AfD ging ein Abgeordneter am Freitag in die …
Tine BieneNachrichten AfD-Vorstand schließt Kalbitz aus der Partei aus - WELT welt.de - WELT Andreas Kalbitz, bislang Brandenburger Landes- und Fraktionschef der AfD, ist nicht mehr Teil der Partei. Das sagte Parteisprecher Bastian Behrens am …
Tine BieneNachrichten Bundestags-Hack: Haftbefehl gegen Russen erlassen sueddeutsche.de - Georg Mascolo Man sah Angela Merkel ihren Unmut an, als sie am Mittwoch im Plenum des Deutschen Bundestages auf den Cyberangriff angesprochen wurde, der im …
Tine BieneWeltnachrichten Verunglimpfung von Symbolen: Bundestag stellt Verbrennung der EU-Flagge unter Strafe spiegel.de - DER SPIEGEL Wer in Deutschland die EU-Flagge anzündet, muss künftig mit einer Haftstrafe oder Geldbuße rechnen. Der Bundestag weitete ein bestehendes Gesetz …
Tine BienePolitik Deutschland Äußerung über Abgeordnetenbezüge: Esken löst Empörung aus t-online.de - dpa SDP-Chefin Saskia Esken hat mit einem absurden Tweet für eine Debatte im Netz gesorgt: In einer Nachricht zu Abgeordnetenbezügen deutete sie an, dass …
Tine BienePolitik Jens Spahn: "Man kann doch nicht mit Wasserwerfern das Maskentragen erzwingen" zeit.de - Charlotte Parnack Spahn äußert sich besorgt über die aktuellen Proteste und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen: "Wir haben ja begonnen mit einem wahnsinnig …
Tine BieneFinanzen Bundesverfassungsgericht trifft richtungsweisende Entscheidungen zu Lockdown focus.de - FOCUS Online Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt in zwei Entscheidungen den bisherigen Corona-Kurs von Bund und Ländern für legitim. Einerseits sei …
Tine BieneNachrichten Corona-Maßnahmen: Thüringer Landesregierung greift in Greiz und Sonneberg durch spiegel.de - DER SPIEGEL Die Thüringer Landesregierung kritisiert die Corona-Schutzkonzepte der Landkreise Greiz und Sonneberg als unzureichend. Nun ergreift das …
Tine BieneCovid 19 Wie der angebliche Corona-Geheimreport im Innenministerium entstand tagesspiegel.de - Benjamin Reuter Es ist Stoff für Verschwörungstheoretiker: Ein Mitarbeiter des BMI fertigt auf eigene Faust einen kritischen Report an und wird suspendiert. Wie es …
